Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtssache - Aufenthaltsrechtliche Bedeutung der Adoption erwachsener Ausländer durch Deutsche

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• BVerfG, 05.02.1981 - 2 BvR 646/80

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Kontrolle des Briefverkehrs von …

  Auszug aus BVerwG, 10.01.1985 - 1 B 158.84

  Der Kläger wirft die Frage auf, ob sich die Rechtsgrundsätze, von denen das angefochtene Berufungsurteil im Anschluß an die Urteile des erkennenden Senats vom 10. Juli 1984 - BVerwG 1 C 11.82 und 1 C 52.81 - ausgeht mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, und zwar mit den Entscheidungen BVerfGE 57, 170 [BVerfG 05.02.1981 - 2 BvR 646/80] und FamRZ 1984, 554, vereinbaren läßt.

  Insbesondere läßt sich der Entscheidung BVerfGE 57, 170 oder sonstigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nicht entnehmen, daß Art. 6 GG geböte, dem Wunsch nach Zusammenleben von Eltern und erwachsenen Kindern im Rahmen des § 2 Abs. 1 Satz 2 AuslG dasselbe Gewicht beizumessen wie dem entsprechenden Wunsch von Ehegatten.

• BVerwG, 10.07.1984 - 1 C 11.82

  Daueraufenthalt eines volljährigen Ausländers bei seinen deutschen Adoptiveltern

  Auszug aus BVerwG, 10.01.1985 - 1 B 158.84

  Der Kläger wirft die Frage auf, ob sich die Rechtsgrundsätze, von denen das angefochtene Berufungsurteil im Anschluß an die Urteile des erkennenden Senats vom 10. Juli 1984 - BVerwG 1 C 11.82 und 1 C 52.81 - ausgeht mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, und zwar mit den Entscheidungen BVerfGE 57, 170 [BVerfG 05.02.1981 - 2 BvR 646/80] und FamRZ 1984, 554, vereinbaren läßt.

  Der Kläger meint, das bereits erwähnte Urteil des beschließenden Senats vom 10. Juli 1984 - BVerwG 1 C 11.82 - und das ihm folgende Berufungsurteil wichen von dem Urteil des Senats vom 26. März 1982 - BVerwG 1 C 29.81 - (BVerwGE 65, 188) ab.

• BVerwG, 26.03.1982 - 1 C 29.81

  Ausländer - Kinder - Aufenthaltserlaubnis

  Auszug aus BVerwG, 10.01.1985 - 1 B 158.84

  Der Kläger meint, das bereits erwähnte Urteil des beschließenden Senats vom 10. Juli 1984 - BVerwG 1 C 11.82 - und das ihm folgende Berufungsurteil wichen von dem Urteil des Senats vom 26. März 1982 - BVerwG 1 C 29.81 - (BVerwGE 65, 188) ab.

 
• BVerwG, 10.07.1984 - 1 C 52.81

  Volljährigkeit - Daueraufenthalt - Schutzgebot - Ausländer - Adoptiveltern - …

  Auszug aus BVerwG, 10.01.1985 - 1 B 158.84

  Der Kläger wirft die Frage auf, ob sich die Rechtsgrundsätze, von denen das angefochtene Berufungsurteil im Anschluß an die Urteile des erkennenden Senats vom 10. Juli 1984 - BVerwG 1 C 11.82 und 1 C 52.81 - ausgeht mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, und zwar mit den Entscheidungen BVerfGE 57, 170 [BVerfG 05.02.1981 - 2 BvR 646/80] und FamRZ 1984, 554, vereinbaren läßt.
• BVerwG, 20.11.1981 - 3 B 52.81

  Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - …

  Auszug aus BVerwG, 10.01.1985 - 1 B 158.84

  Verhielte es sich tatsächlich so, dann wäre der beschließende Senat mit seinem Urteil vom 10. Juli 1984 von seiner früheren Rechtsprechung abgerückt; eine Abweichung von einer inzwischen aufgegebenen Rechtsprechung kann aber nicht zur Zulassung der Revision führen (vgl. Beschluß vom 20. November 1981 - BVerwG 3 B 52.81 - Buchholz 427.3 § 12 LAG Nr. 164).
• BVerfG, 21.03.1984 - 2 BvR 347/84

  Volljähriger Ausländer - Adoption durch deutschen Staatsangehörigen - …

  Auszug aus BVerwG, 10.01.1985 - 1 B 158.84

  Der Kläger wirft die Frage auf, ob sich die Rechtsgrundsätze, von denen das angefochtene Berufungsurteil im Anschluß an die Urteile des erkennenden Senats vom 10. Juli 1984 - BVerwG 1 C 11.82 und 1 C 52.81 - ausgeht mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, und zwar mit den Entscheidungen BVerfGE 57, 170 [BVerfG 05.02.1981 - 2 BvR 646/80] und FamRZ 1984, 554, vereinbaren läßt.